Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Auswärtiger Ausschuss
Gesundheitsausschuss
WESTIG: Chaos bei Sonderprämie für Pflegekräfte ist erschreckend
Zur Debatte über die Sonderprämie für Pflegekräfte erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig:
„Das Chaos bei der Finanzierung der Sonderprämie für Pflegekräfte ist erschreckend. Augenscheinlich hat Bundesgesundheitsminister Spahn es versäumt, mit allen Beteiligten ein vernünftiges Finanzierungskonzept abzustimmen. Anders lässt sich die Kritik der Krankenkassen nicht erklären. Klar ist: Pflegekräfte haben mehr als Anerkennung und Wertschätzung verdient. Gleichzeitig darf die Prämie nicht zulasten von Pflegebedürftigen gehen. Die Eigenanteile von stationär Gepflegten sind bereits jetzt am Limit und bringen viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten. In der Corona-Krise wird einmal mehr deutlich, dass die Große Koalition schon längst ein zukunftsfähiges Finanzierungskonzept für die Pflege hätte vorlegen müssen. Spahn muss nun sagen, wie er die Prämie und gute Pflege finanzieren will.“
