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Die Hausärztinnen und Hausärzte sorgen gemeinsam mit ihrem Praxispersonal dafür, dass sich die Menschen in unserem Land auf einen schnellen Zugang zu einer wohnortnahen und guten medizinischen Versorgung verlassen können. Sie sind für die Patientinnen und Patienten die ersten Ansprechpartner und zugleich wichtige Lotsen durch das Gesundheitswesen.
Im kommenden Jahr können die Wählerinnen und Wähler nun entscheiden, welche Politik sie wollen: Verteilungspolitik auf Kosten zukünftiger Generationen oder einen wirtschaftlichen Aufschwung, der durch private Initiative getragen wird. Mit dem Entzug des Vertrauens in den Bundeskanzler Olaf Scholz durch den Deutschen Bundestag hat das Parlament den Weg für Neuwahlen im Frühjahr freigemacht.
Für die FDP-Fraktion ist jedoch klar: bis dahin darf es kein Stillstand geben! Die kriselnde Wirtschaftslage in Deutschland erlaubt keinen Aufschub. Wir machen ernst mit der Wirtschaftswende – ein Abwarten bis zur Neuwahl kommt für uns nicht in Frage. Deshalb haben wir in dieser Woche drei konkrete Initiativen in den Bundestag eingebracht, die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zielgerichtet entlasten.
Die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands ist keine abstrakte Theorie, sondern eine alltägliche Herausforderung für die Menschen im Land. Familien stehen vor der Aufgabe, ihre finanziellen Mittel so einzuteilen, dass sie bis zum Monatsende ausreichen. In vielen Fällen wird der Restaurantbesuch so immer mehr zu einem seltenen Luxus. In diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten muss sich die Gastronomie behaupten. Neue bürokratische Belastungen wären falsch.
Der Weg aus der Krise wird nur durch eine Wirtschaftswende gelingen. Wir sollten alles unternehmen, was Wachstum schafft, und alles unterlassen, was Wachstum bremst. Dazu gehört, den Menschen wieder Lust auf Leistung zu machen, bürokratische Fesseln abzulegen und ihnen mehr Flexibilität bei der Einteilung ihrer Arbeitszeit zu geben. Niemand soll vorgeschrieben bekommen, Mehrarbeit leisten zu müssen oder weniger Pausen machen zu dürfen. Aber die individuellen Bedürfnisse waren schon immer verschieden, die Zeiten haben sich gewandelt und mit der Digitalisierung der Arbeitswelt eröffnen sich neue Chancen für Freiheit und Selbstbestimmung. All das muss sich auch in den rechtlichen Spielräumen für die Arbeitszeitgestaltung widerspiegeln. Wir brauchen ein modernes Arbeitszeitrecht ohne Stechuhrmentalität, um die Menschen in ihrem Arbeitsalltag zu entlasten.
