DJIR-SARAI: Innerafghanische Friedensverhandlungen sind wichtiger Schritt
Zu den innerafghanischen Friedensverhandlungen erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai:
„Die Friedensverhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung sind Chance und wichtiger Schritt zugleich. Erstes Ziel muss ein Waffenstillstand sein. Ob die Taliban jedoch tatsächlich zu einem Kurswechsel und dauerhaftem Frieden bereit sind, ist derzeit nicht absehbar. Ihre fortlaufende Kooperation mit der Terrororganisation Al-Qaida sowie der andauernde Einsatz von Gewalt lassen ein Einlenken nicht realistisch erscheinen. Die Bundesregierung muss deswegen für alle Szenarien vorbereitet sein. Seit Jahren fordert die FDP-Fraktion eine regelmäßige und unabhängige politische, militärische und strategische Evaluierung des Bundeswehreinsatzes im Land. Wegen der drastischen Reduzierung amerikanischer Truppen in Afghanistan ist außerdem eine umfassende Exit-Strategie nötiger denn je. Die Bundesregierung hat dem Bundestag beides bislang nicht vorgelegt. So lässt sie auch die deutschen Soldaten vor Ort im Ungewissen. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie dies in enger Abstimmung mit den USA und den NATO-Partnern umgehend nachholt.“
