Ausschuss für Inneres und Heimat
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HÖFERLIN/BUBENDORFER-LICHT: Der bundesweite Warntag zeigt Wirkung
Zum bundesweiten Warntag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:
„Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben Wirkung gezeigt, denn die Warnsysteme beim diesjährigen Warntag haben zuverlässig funktioniert. Das ist wichtig, denn wir benötigen einsatzfähige Warnsysteme, damit die Bevölkerung im Ernstfall rechtzeitig gewarnt werden kann. Der Warntag ist daher eine gute Gelegenheit, um alle Systeme zu testen und mögliche Verbesserungspotenziale zu identifizieren. Unter der Vorgängerregierung ist auch im Bereich des Katastrophen- und Zivilschutzes viel liegen gelassen worden, wie beispielsweise das schlecht ausgebaute Sirenenprogramm. Im Ernstfall müssen aber alle Menschen in Deutschland gewarnt werden. Das kann nur über einen ausreichenden Warn-Mix aus Sirenen, Warn-Apps und Warnmeldungen im Rundfunk geschehen. Wie der heutige Tag gezeigt hat, können über das Cell Broadcasting besonders viele Menschen erreicht werden. Die Nachbesserungen im Anschluss zum letzten Warntag haben dazu beigetragen, dass der Cell Broadcast diesmal problemlos funktioniert hat.“
Dazu erklärt die Berichterstatterin für Bevölkerungsschutz der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht:
„Der 2020 ins Leben gerufene Warntag von Bund und Ländern ist für die Wahrnehmbarkeit des Bevölkerungsschutzes in Deutschland essenziell. Dieser Tag ist enorm wichtig, um die Menschen in unserem Land daran zu erinnern, für Extremwetterereignisse oder sonstige Katastrophenlagen gerüstet zu sein. Der Bevölkerungsschutz funktioniert nur Hand in Hand zwischen Staat und Gesellschaft. Daher müssen wir dazu beitragen, dass sich die Bevölkerung aktiv mit dem Thema auseinandersetzt und eine Sensibilität dafür entwickelt. Jeder ist dazu aufgerufen, sein Feedback im Nachgang zur Probewarnung auf der Website des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu teilen. Ebenso müssen wir über den Warntag hinaus unsere Strukturen überdenken. Wir schlagen vor, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu einer Zentralstelle weiterzuentwickeln.“
