Haushaltsausschuss
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
HERBST: Ostdeutschland kann Chancenregion der Republik werden
Zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Torsten Herbst:
„Die Menschen in Ostdeutschland haben seit der Deutschen Einheit viel erreicht. Der Jahresbericht zur Deutschen Einheit zeigt aber auch, dass es noch einiges zu tun gibt. Der wirtschaftliche Aufholprozess kommt voran, gleichzeitig ist die Repräsentanz von Ostdeutschen in Führungspositionen von Wirtschaft und Öffentlichem Dienst noch ausbaufähig. Wir sind uns einig: Ostdeutschland kann zur Chancenregion werden. Die Ansiedlung großer Chiphersteller in Dresden und Magdeburg sowie die Tesla-Fabrik in Grünheide belegen dies. Es braucht in Zukunft nicht mehr Subventionen für Ostdeutschland, sondern mehr Freiheiten und schnellere Genehmigungen für Industrieansiedlungen und Erweiterungsinvestitionen. Nur mit einer starken wirtschaftlichen Dynamik kann der Aufholprozess der ostdeutschen Länder weiter beschleunigt werden.“
