Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Ausschuss für Verteidigung
Erster Untersuchungsausschuss Afghanistan
HEIDT: Deutschland kann von Taiwan einiges im Umgang mit autokratischen Systemen lernen
Zur Taiwanreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Peter Heidt:
„Im Fokus der Gespräche mit taiwanesischen Vertreterinnen und Vertretern aus Parlament, Regierung, NGOs und Zivilgesellschaft standen Menschenrechte und der Systemwettbewerb mit Autokratien wie China. Ich habe sehr großen Respekt davor, wie das kleine Taiwan, das uns in unseren Wertvorstellungen so ähnlich ist, mit der täglichen Bedrohung aus dem Nachbarland umgeht. Wir haben uns intensiv über eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Fake News und Desinformationskampagnen von autokratischen Regimen ausgetauscht. Gerade in dieser Frage können wir von Taiwan einiges lernen. Ebenso war die Ausweitung der Handelsbeziehungen mit Taiwan Thema in den Gesprächen. Kritische Themen wurden ebenfalls angesprochen. So haben wir zum Ausdruck gebracht, dass wir die Todesstrafe ablehnen. Sie ist eine zutiefst unmenschliche Form der Bestrafung.“
