Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Digitalstrategie ist ein Erfolg der FDP
Zum Kabinettsbeschluss über die Digitalstrategie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Die Fortschrittskoalition legt mit der Digitalstrategie den Grundstein für die längst überfällige Digitalisierung Deutschlands. Damit erfüllen wir Freie Demokranten eines unserer zentralen Wahlversprechen. Wir machen den Staat effizienter und serviceorientierter. Wir machen unser Land attraktiver als Standort für Start-Ups, Unternehmen und neue Jobs. Dafür brauchen wir Tempo und den Willen besser zu werden. Denn wir haben kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem. Es ist gut, Digitalminister Wissing mit seinem Haus als Steuerungsministerium nun die Federführung zu übertragen. Das Digitalministerium wird überprüfen, ob die gesetzten Ziele erreicht sind und wenn nötig Nachbesserungen bei der Umsetzung einfordern. Wir setzen auf ressortübergreifende Zusammenarbeit und die Herausarbeitung von zentralen Hebelprojekten. Sie sind die Basis für den Erfolg aller Digitalprojekte. Digitale Identitäten sind das Tor in die digitale Welt für alle und schaffen Synergieeffekte über viele Bereiche hinweg. Einheitliche Datenstandards werden dafür sorgen, dass unser Land digital vernetzt funktioniert. Zusammen mit der Gigabitstrategie für schnelles Internet machen wir endlich Tempo bei der Digitalisierung. Alle Akteure sollten gemeinsam in die Umsetzung gehen. Denn wir haben keine Zeit zu verlieren.“
