Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Brauchen verlässliche Mindestgeschwindigkeit beim Datenaustausch
Zum Entschließungsantrag Telekommunikations-Mindestversorgung der Koalitionsfraktionen erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Wir spannen das digitale Sicherheitsnetz für die Menschen weiter auf, die bislang noch kein schnelles Internet haben. Dank der Gigabitstrategie der Bundesregierung steht Deutschland im Bereich Internet besser da als je zuvor. Diese Erfolge nutzen wir als Grundlage für weitere Fortschritte. Für die notwendige Wirtschaftswende Deutschlands benötigen die Menschen eine verlässliche Mindestgeschwindigkeit beim Datenaustausch auch von zuhause aus. Bereits 2022 haben wir ein Recht auf Internet etabliert. Das damit gespannte digitale Sicherheitsnetz stärken wir jetzt dadurch, dass wir die Mindestbandbreite anheben. So tragen wir der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und dem damit verbundenen erhöhten Bedarf an Internetbandbreite Rechnung. In einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen setzen wir Freie Demokraten uns zudem dafür ein, dass die Fristen zur Feststellung einer Unterversorgung verkürzt werden und das entsprechende Beschwerdeformular bei der Bundesnetzagentur einfacher zu bedienen ist. Darüber hinaus starten wir eine Kommunikationsoffensive, damit mehr Bürgerinnen und Bürger von ihrem Recht erfahren."
