Zuständig für Nachhaltigkeit durch Innovation
Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
KONRAD/FÖST: Wir zünden den Bauturbo
Zu der im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Baugesetzbuches erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carina Konrad:
„Die Bundesregierung macht den Weg frei für die Novelle des Baugesetzbuches. Die dringend benötigten Wohnungen können damit schneller gebaut werden. Mehr, schneller und günstiger bauen ist unser Ziel, sonst wird das Wohnen endgültig unbezahlbar. Mit dem neuen § 246e BauGB zünden wir den Bauturbo. Ausreichend neue Wohnungen sind der wirksamste Mieterschutz und ein Eckpfeiler für die Wirtschaftswende in unserem Land.“
Dazu erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst:
„Zusammen mit dem Gebäudetyp E – „e“ wie einfach bzw. experimentell –, von Justizminister Dr. Marco Buschmann werden mit der BauGB-Novelle jetzt endlich wichtige Weichen für einen Aufschwung beim Wohnungsbau gestellt. Anbauten sowie Aufstockungen werden erleichtert, Fristen verkürzt und von übertriebenen Standards kann rechtssicher abgewichen werden. So schaffen wir mehr Möglichkeiten beim Bauen. Das parlamentarische Verfahren muss nun zügig zu Ende gebracht werden. Weitere überzogene Forderungen würden dieses Verfahren nur unnötig in die Länge ziehen. Am Ende muss ein modernes Baurecht das Bauen erleichtern, sonst ist es wertlos.“
