Ausschuss für Inneres und Heimat
HÖFERLIN: Digitale Transformation bei Regierung auf verlorenem Posten
Zu den Äußerungen von Bundesarbeitsminister Heil zur Digitalisierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:
„Die Digitalisierung zu gestalten, ist die große Herausforderung unserer Zeit. Die Große Koalition ist ihr jedoch nicht gewachsen. Den neuesten Beweis dafür liefert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: Statt zu handeln und beispielsweise die vollkommen misslungene Arbeitsstättenverordnung seiner Vorgängerin Andrea Nahles an die digitale Lebenswirklichkeit anzupassen, setzt er eine Denkfabrik ein. Die soll ihm und der Bundesregierung die Digitalisierung erst mal erklären. Eine Regierung, die im Jahr 2018 noch Nachhilfe bei der Digitalisierung benötigt, ist aber nicht nur ein Trauerspiel. Sie disqualifiziert sich vielmehr selbst durch ihre Ahnungslosigkeit. Die digitale Transformation steht bei dieser Regierung einmal mehr auf verlorenem Posten.“
