Ausschuss für Inneres und Heimat
HÖFERLIN: Cell Broadcasting ist wichtige Ergänzung im Warn-Mix
Zum bundesweiten Warntag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:
„Verglichen mit dem vergangenen Jahr hat dieser Warntag gezeigt, dass das Land auf Notsituationen besser vorbereitet ist als unter der Vorgängerregierung. Als FDP-Fraktion haben wir uns lange für die Nutzung von Cell Broadcasting eingesetzt. Heute gab es den ersten Probelauf für den Empfang von Warnnachrichten auf dem Mobiltelefon. Was in den USA, den Niederlanden oder Japan schon gängige Praxis ist, wird in Deutschland im Februar 2023 eingeführt. Das ist eine notwendige und wichtige Ergänzung in unserem Warn-Mix aus Radio und Fernsehen, Warn-Apps, Sirenen und weiteren Kanälen, denn mit keinem anderen Warnmittel lassen sich mehr Menschen erreichen. Wie wichtig funktionierende Warnsysteme sind, hat uns schmerzlich die Flutkatastrophe von 2021 vor Augen geführt. Rechtzeitige Warnnachrichten können im Katastrophenfall Menschenleben retten. Daher ist es richtig, dass wir unseren Katastrophenschutz modernisieren und mit einem Sonderförderprogramm die Länder beim Ausbau der Sirenen mit rund 90 Millionen Euro unterstützen.“
