Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
VOGEL: Union und SPD müssen am Arbeitsmarkt entschlossen gegensteuern
Zu den Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel:
„Die Corona-Krise ist mit voller Wucht auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Die nun angemeldete Kurzarbeit übertrifft alles bisher Dagewesene und auch die Arbeitslosenzahl steigt saisonuntypisch stark. Union und SPD müssen angesichts der ernsten Lage entschlossen gegensteuern. Das bedeutet aus Sicht der FDP-Fraktion dreierlei: Erstens ist es von größter Bedeutung, das zentrale Kriseninstrument Kurzarbeit mit Bedacht und zielgenau einzusetzen, sonst geht uns hier schnell finanziell die Luft aus. Wir müssen zweitens verantwortbare Öffnungskonzepte mit dem notwendigen Gesundheitsschutz zusammenbringen, denn die Wirtschaft braucht Planungssicherheit. Drittens müssen bei allen Maßnahmen unter Wahrung des Gesundheitsschutzes Wachstum und Arbeitsplätze Priorität haben. Deshalb sollten alle von Union und SPD geplanten Einstiegshürden in den Arbeitsmarkt entfallen. Stattdessen brauchen wir Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und mehr Kreativität zur Schaffung neuer Arbeitsplätze!“
