Gesundheitsausschuss
ULLMANNN: Parlamentarischer Prozess hat Infektionsschutzgesetz verbessert
Zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann:
„Das erste Mal seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie ist Deutschland gut vorbereitet auf den Herbst. Die Maskenpflicht im Fernverkehr und im Gesundheitswesen wird fortgesetzt. Auf Empfehlung der Wissenschaft haben wir die Maskenpflicht im Flugzeug gestrichen und somit eine europäisch einheitliche Regelung geschaffen. In Schulen dürfen Masken nur noch bei Gefährdung des Präsenzunterrichts zur Pflicht werden. Das gibt den Schülerinnen und Schülern so viel Normalität wie möglich. Die Länder haben zudem ausreichend Rüstzeug, um bei einer Verschlechterung der Lage, die Pandemie vor Ort bekämpfen zu können. Wir haben die Verhältnismäßigkeit von Grundrechtseingriffen als Hauptkriterium in die Corona-Politik wiedereingeführt und das Parlament als Letztentscheider wieder in sein Recht gesetzt. Der Parlamentarische Prozess hat wesentlich zur Verbesserung des Infektionsschutzgesetzes beigetragen.“
