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THOMAE: Antisemitische Übergriffe müssen uns in Alarmbereitschaft versetzen
Zur Debatte über Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae:
„Die zahlreichen antisemitischen Übergriffe der vergangenen Tage sind aufs Schärfste zu verurteilen. Sie müssen Sicherheitsbehörden, Zivilgesellschaft und Politik in Alarmbereitschaft versetzen. Wenn es bei Protesten zu Straftaten kommt oder Auflagen verletzt werden, müssen diese unverzüglich aufgelöst werden. Ebenso gilt es, Gewalt konsequent zu unterbinden. Polizei und Verfassungsschutzämter müssen besonders wachsam sein und dauerhaft für die Bekämpfung des Antisemitismus gestärkt werden. Der Rechtsstaat verfügt bereits über einen umfangreichen Instrumentenkasten, muss diesen aber auch konsequent ausschöpfen können. Wichtig ist daher vor allem, die Sicherheitsbehörden personell und technisch besser auszustatten. Außerdem müssen die Muslime in Deutschland in die Verantwortung genommen werden, ebenfalls einen Beitrag zur Bekämpfung von Antisemitismus zu leisten.“
