THEURER-Gastbeitrag: Genug an der Uhr gedreht
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer schrieb für die „Nordwest-Zeitung“ (Freitagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag:
Auch dieses Wochenende werden sich wieder Millionen Bundesbürger fragen: Warum wird eigentlich schon wieder an der Uhr gedreht? Hieß es nicht längst, dass das abgeschafft wird? Nach einer überaus eindeutigen Bürgerbefragung und einer Initiative der Europäischen Kommission sollte man genau das meinen. Doch weit gefehlt.
Die Zeitumstellung wurde im Ersten Weltkrieg eingeführt, um Energie zu sparen, ebenso im Zweiten Weltkrieg. In den späten 70er Jahren nimmt Deutschland unter dem Eindruck der Ölkrise einen dritten Anlauf, erneut um Energie zu sparen. Seither gibt es sie dauerhaft. 2019 ist nun das 54. Jahr, in dem es in Deutschland eine Zeitumstellung gibt. Ein Nachweis für einen tatsächlichen Nutzen wurde in all den Jahren nie erbracht, das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestags fand in einer großen Meta-Studie 2016 keine belastbaren Hinweise dafür. Dass sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nun hinstellt und sagt, bevor man die Zeitumstellung abschaffen könne, brauchte man erst eine belastbare Folgenabschätzung durch die EU-Kommission, ist ein schlechter Witz. In unserem Rechtsstaat ist jeder staatliche Eingriff zu begründen – Gesetze müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein. Die Beweispflicht liegt also bei jenen, die eine Beibehaltung fordern und nicht umgekehrt.
