THEURER-Gastbeitrag: Anreize für Arbeit
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer schrieb für die „Nordwest-Zeitung“ (Montagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag:
In der Corona-Krise wurden vielen Menschen einige schmerzliche Wahrheiten wieder so bewusst wie lange nicht: Wachstum ist kein Glauben, dem irgendwelche bösen Kapitalisten anhängen, sondern die Voraussetzung für Lebenschancen. Das Wohlergehen der Wirtschaft ist konstitutiv für das Wohlergehen der Menschen, aus denen die Wirtschaft besteht.
Die intellektuell simpelste Antwort auf diese Herausforderung ist: Man könnte den Menschen den Wohlstand doch auch schenken! Tatsächlich wird ohnehin eine Billion Euro über die Sozialsysteme umverteilt – das ließe sich doch auch einfach an die Menschen pauschal auszahlen, oder? Immerhin 1000 Euro im Monat, ganz ohne all die Bürokratie.
Doch so einfach ist das nicht. Wenn man wirklich ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einführt, würde das in der Großstadt bei weitem nicht zum Leben reichen würde. Man darf schließlich nicht vergessen, dass damit alles andere wegfallen müsste: Arbeitslosengeld, Wohngeld, Rente, Krankenversicherung. Die Alternative wäre, dass ganz massive Steuererhöhungen notwendig wären, um das BGE zu finanzieren. Diese würden jedoch die Leistungsanreize nehmen und somit die Grundlage des Wohlstands gefährden.
Die Lehre aus der Corona-Krise muss doch eine ganz andere sein: Das Erwirtschaften – das bekanntlich vor dem Verteilen kommt – muss endlich wieder in den Blick genommen werden. Vorfahrt für Arbeitsplätze statt für wohlklingende Wahlgeschenke. Die Vereinfachung der Sozialleistungen sollte so ausgestaltet sein, dass sie Anreize für Arbeit setzt, nicht dagegen. Hierfür gibt es ein hervorragendes Konzept. Wir nennen es liberales Bürgergeld.
