Haushaltsausschuss
Ausschuss für Digitales
SCHÄFFLER: Brauchen effektive und zügige Genehmigungsverfahren für FinTechs
Zum Rückzug aus der Digitalwährung „Diem“ durch Facebook (Meta) erklärt der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen Frank Schäffler:
„Dieser Schritt war zu erwarten. Die Rechtsrahmen für Stablecoins sind weder in der EU noch in USA ausreichend vorhanden, damit Unternehmen in innovative Zahlungssysteme investieren. Insbesondere Europa vergibt dadurch eine große Chance. Auch die anstehende europäische Verordnung Markets in Crypto-Assets, kurz MiCA, hilft dabei nicht. Sie ist zu bürokratisch und setzt einen Zustimmungsvorbehalt der EZB bei privaten Stablecoins voraus. Die Ampel-Koalition wird sich daher für effektive und zügige Genehmigungsverfahren für FinTechs einsetzen. Auch der Prozess zur Einführung eines digitalen Euro muss verbessert werden. Insbesondere muss deutlich werden, wo der Nutzen für die Verbraucher beim digitalen Euro liegen. Daran mangelt es noch. Wichtig ist jetzt, China mit seinen Plänen eines digitalen Yuan nicht alleine das Feld zu überlassen, sondern ein attraktives Umfeld in Europa zu schaffen.“
