Zuständig für Vorankommen durch eigene Leistung
KÖHLER: Klare Regeln für internationale Zusammenarbeit beim Klimaschutz beschließen
Zur UN-Klimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler:
„Die Ministerrunde muss in Madrid klare Regeln für die internationale Zusammenarbeit beim Klimaschutz beschließen. Denn für das Klima ist nur relevant, wie viel CO2 insgesamt eingespart wird. Der Klimawandel lässt sich nicht im nationalen Klein-Klein bewältigen, weshalb wir mehr Kooperation brauchen. Damit Klimaschutz jedoch nicht nur auf dem Papier stattfindet, braucht die internationale Zusammenarbeit einen starken regulatorischen Rahmen. Keinesfalls darf es Schlupflöcher für Länder geben, die ihre Bilanzen durch rechnerische Tricks aufbessern wollen. Deshalb müssen alle Projekte im Rahmen der internationalen Kooperation von einer unabhängigen Stelle kontrolliert werden. Es muss sichergestellt werden, dass jede Emissionsminderung nur einmal angerechnet wird. Zudem dürfen Klimaschutzmaßnahmen nicht zu Menschenrechtsverletzungen führen. Umweltministerin Schulze muss sich für ein robustes Regelwerk einsetzen, auf dessen Grundlage die Welt beim Klimaschutz effizient und erfolgreich zusammenarbeiten kann.“
