Verteidigungsausschuss
MÜLLER: Zeitenwende wird für die Bundeswehr spürbar
Zum Jahresbericht der Wehrbeauftragen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller:
„Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 2023 weist auf die zahlreichen Baustellen der Bundeswehr hin. Mangel bei Personal, Material und Infrastruktur unterstreichen die Bedeutung des Sondervermögens Bundeswehr. Zugleich wird aber auch sichtbar, dass die Zeitenwende für die Frauen und Männer der Bundeswehr etwa im Bereich persönliche Ausstattung endlich spürbar wird. Die Union hatte die Bundeswehr jahrelang auf Verschleiß gefahren. Vor uns liegt noch sehr viel Arbeit. Über das Sondervermögen hinaus muss der Bundeswehr auch im regulären Verteidigungsetat deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Digitalisierung, Bürokratieabbau und mehr Attraktivität als Arbeitgeber sind wichtige Faktoren. Geld allein wird also nicht alle Sorgen lösen. Die Zeitenwende muss auch in den Köpfen ankommen. Freiheit und Sicherheit in Europa werden von Russland, China und anderen autoritären Staaten massiv herausgefordert. Die politischen Prioritäten müssen entsprechend ausgerichtet werden.“
