Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
MAST/MIHALIC/VOGEL: Sondersitzungen von drei Ausschüssen des Deutschen Bundestages zur Lage in der Ukraine
Zur Lage in der Ukraine erklären die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Katja Mast, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Irene Mihalic und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel:
„Angesichts der sehr ernsten Lage in der Ukraine begrüßen wir, dass der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, der Auswärtige Ausschuss sowie der Verteidigungsausschuss sehr schnell zu Sondersitzungen zusammentreten. Damit zeigt das Parlament seine unmittelbare Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Situation. Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union tritt am morgigen Mittwoch, den 23.02.2022 um 11 Uhr, der Auswärtige Ausschuss um 14 Uhr zusammen, die Sitzung des Verteidigungsausschusses findet am Donnerstag, den 24.02.2022, voraussichtlich um 14 Uhr statt.“
