LINK: Weimarer Dreieck muss wieder zu einem Garanten für Demokratie, Wohlstand und Sicherheit in Europa werden
Zum Besuch von Emmanuel Macron und Donald Tusk in Berlin erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link:
„Gemeinsam mit der neuen pro-europäischen polnischen Regierung kann das Weimarer Dreieck wieder zu einem Garanten für Demokratie, Wohlstand und Sicherheit in Europa werden – so wie zur Gründungszeit unter Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski. Die drei Nationen pflegen gute Beziehungen in alle Regionen der EU und können von Portugal bis ins Baltikum als Mittler für EU-Reformen tätig werden. So sollten wir uns mit Nachdruck für Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen. Als große EU-Volkswirtschaften müssen Deutschland, Frankreich und Polen Wachstumsimpulse für den EU-Binnenmarkt setzen, indem sie sich für praxistaugliche Regeln einsetzen und den Digital- und Energiebinnenmarkt vollenden. Auch bei unbequemen Themen müssen wir es schaffen, Meinungsverschiedenheiten zu überwinden, zum Beispiel in Sachen Freihandelsabkommen. Die Demokratiefeinde und Sprachrohre Putins von Links und Rechts werden wir nur gemeinsam stellen. Es braucht eine wirtschaftlich starke, außenpolitisch konsequente und sicherheitspolitisch robuste EU für den Kampf gegen Desinformation und Wahlbeeinflussung.“
