Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Verkehrsausschuss
KRUSE: LNG-Beschleunigungsgesetz ist Basis für Infrastrukturturbo
Zum Entwurf eines LNG-Beschleunigungsgesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse:
„Das LNG-Beschleunigungsgesetz ist eine Blaupause für die Beschleunigung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen. Die Fraktion der Freien Demokraten macht Tempo bei der schnellen Umsetzung von schwimmenden und festen LNG-Terminals. Durch die Ausnahmemöglichkeiten von der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung, die reduzierte zeitliche Dauer der Öffentlichkeitsbeteiligung, die beschleunigten Vergabe- und Nachprüfungsverfahren, den verkürzten Rechtsweg und die Beschleunigung bei Rechtsbehelfen sowie die elektronische Auslegung und Beteiligung wird dieses Gesetz die Basis für den LNG-Infrastrukturturbo. Wir müssen die verkrusteten Strukturen des Planungsrechts aufbrechen und unser Land im Eiltempo fit für die Zukunft machen, um die großen energiepolitischen Versäumnisse des letzten Jahrzehnts schnell aufzuholen.“
