Zuständig für Nachhaltigkeit durch Innovation
KONRAD: Modernisierungsgeist dürfen wir nicht verpuffen lassen
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad:
„Die Beschlüsse von Bund und Ländern zur schnelleren Planung sind ein Riesenerfolg, um Deutschland grundlegend zu modernisieren. Viel zu lang stand sich unser Land bisher selbst im Wege. Zuletzt gefährdeten lange Planungszeiten, überbordende Bürokratie und oftmals unklare Zuständigkeiten zunehmend Wachstum und Wohlstand. Mit den geplanten tiefgreifenden Änderungen können wir jetzt endlich Vorhaben in den Bereichen Bauen, Verkehrsinfrastruktur und Digitalisierung schneller umsetzen. Der parteiübergreifende Schulterschluss aller wesentlichen Akteure ist der Größe der Aufgabe mehr als angemessen. Diesen Modernisierungsgeist dürfen wir jetzt nicht verpuffen lassen. Die notwendigen Gesetzesänderungen müssen daher schnell auf den Weg gebracht werden.“
