Zuständig für Nachhaltigkeit durch Innovation
KONRAD: Kabinett beschließt Modernisierungspaket für Verkehr
Zu den heutigen Kabinettsbeschlüssen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad:
„Das Bundeskabinett hat heute Zukunftsreformen auf den Weg gebracht. Synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, werden zukünftig in Deutschland in Reinform getankt werden können. Die dazu notwendige Verordnung schafft die Voraussetzung dafür, dass wir Klimaschutz im Verkehr möglichst schnell und effektiv erreichen werden – ohne Technologien auszuschließen. Die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ermöglicht sinnvolle Handlungsspielräume für Kommunen, ohne die Bürgerinnen und Bürger flächendeckend und unbegründet auszubremsen. Es ist richtig, dass zukünftig flexibler auf die Gegebenheiten vor Ort wie Kitas, Schulwege oder Spielplätze reagiert werden und die Geschwindigkeit in kurzen Bereichen zwischen Gefahrenstellen angepasst werden kann. Damit machen wir den Weg zur Schule oder zum Spielplatz sicherer. Im Fokus des Straßenverkehrsgesetzes bleiben weiterhin die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs. Die Regelgeschwindigkeit innerorts bleibt unverändert bei 50 km/h. Wir sorgen dafür, dass unsere Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin mobil bleiben, Innenstädte belebt sind und Pendler, vor allem im ländlichen Raum, gut zur Arbeit kommen.“
