Ausschuss für Arbeit und Soziales
KOBER: Heil ignoriert Erkenntnisse der Arbeitsmarktforschung
Zur Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, gemeinnützige Arbeit in den Mittelpunkt der Förderung von Langzeitarbeitslosen zu stellen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober:
„Arbeitsminister Heil ignoriert mit seinem Vorschlag die Erkenntnisse der Arbeitsmarktforschung. Denn Fördermaßnahmen im ersten Arbeitsmarkt erzielen die besten Erfolge bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung seit Jahren belegt. Die Pläne der Großen Koalition würden hingegen Langzeitarbeitslose in eine Sackgasse führen und die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zementieren. Statt also Sonderwelten jenseits des regulären Arbeitsmarktes zu finanzieren, muss über Lohnzuschüsse ein ‚Training-on-the-Job‘ ermöglicht werden. Die Mittel dafür können durch konsequente Umsetzung des Passiv-Aktiv-Tausches zur Verfügung gestellt werden. Außerdem fordert die Fraktion der Freien Demokraten endlich die Zuverdienstgrenzen anzupassen, damit sich Arbeit für Langzeitarbeitslose auch finanziell auszahlt. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. So wären die zusätzlich in Aussicht gestellten Milliarden viel sinnvoller investiert.“