Infopapier zum Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben sich nach langen und intensiven Beratungen im Koalitionsausschuss auf ein umfassendes Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. Das Tempo für Planungs- und Genehmigungsverfahren wird deutlich erhöht. Das Klimaschutzgesetz wird aus der Planwirtschaft in die Marktwirtschaft überführt. Statt unrealistischer Jahresziele zählt zukünftig konsequent das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045. Die Wende in das Zeitalter des marktwirtschaftlichen Klimaschutzes über den Europäischen Emissionshandel wird eingeleitet. Den Freien Demokraten ist es gelungen, eine Modernisierungspolitik der Mitte und des Ausgleichs zu erreichen. Beim Ziel Deutschland klimaneutral zu machen, achten wir auf Machbarkeit, Finanzierbarkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung. Wir wollen das Land einen und nicht spalten! Deutschland wird schneller beim Ausbau Erneuerbarer Energien, genauso wie beim Infrastrukturausbau für Schiene und Straße. Der Klimaschutz wird wirtschaftlich und sozial gerecht gestaltet. Die Menschen und die Wirtschaft können auf verlässliche und planbare Rahmenbedingungen vertrauen.