Ausschuss für Inneres und Heimat
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HÖFERLIN/BUBENDORFER-LICHT: Warntag ist unverzichtbarer Test für unsere Alarmsysteme
Zum bundesweiten Warntag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:
„Der bundesweite Warntag ist ein unverzichtbarer Test für die Alarmsysteme und Sicherheitsstrukturen Deutschlands. Dieser Tag bietet die Gelegenheit, die Effizienz und Reaktionsfähigkeit unserer Warnsysteme unter die Lupe zu nehmen und Verbesserungspotenziale zu identifizieren. Angesichts immer komplexer werdender Bedrohungen und steigender Sicherheitsanforderungen ist es unerlässlich, dass unsere Warnsysteme und der Zivilschutz stets auf dem neuesten Stand sind. Prävention, Schutz und schnelle Reaktionsfähigkeit müssen auf allen Ebenen gewährleistet sein, damit unsere Gesellschaft in Krisenzeiten handlungsfähig bleibt. Die Gesamtverteidigung ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Strategie. In Zeiten neuer Bedrohungen – von Cyberangriffen bis hin zu hybrider Kriegsführung – muss Deutschland nicht nur militärisch, sondern auch gesellschaftlich bestens auf Krisen vorbereitet sein. Der Warntag ist deshalb mehr als ein technischer Test. Er ist ein Signal an alle Bürgerinnen und Bürger: Unsere Sicherheitsstrukturen sind stark und wir arbeiten kontinuierlich daran, sie noch besser zu machen.“
Dazu erklärt die Berichterstatterin für Bevölkerungsschutz der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht:
„Diese Koalition hat den bundesweiten Warntag in Deutschland etabliert und den in die Jahre gekommenen Warnmix um den modernen Cell Broadcast erweitert. Die von CDU und CSU geführte Vorgängerregierung hat das noch abgetan als zu teuer und technisch nicht möglich. Wir haben es im Jahr 2023 umgesetzt und so den Bevölkerungsschutz genauso gestärkt wie das Gefahrenbewusstsein der Menschen in unserem Land. Der Warnmix ist nun deutlich vielschichtiger und effektiver. Er erreicht schneller und mehr Menschen und besteht neben Warn-Apps zum Beispiel aus Radio, Fernsehen, Internetseiten, Social Media, digitalen Stadtanzeigetafeln sowie Lautsprecherwagen und Sirenen. Das ist ein enormer Sprung nach vorne für die Sicherheitsarchitektur in Deutschland.“
