Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Schaffen Booster für beste Mobilfunkversorgung bis 2030
Zum Kabinettsbeschluss zum Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Bis 2030 wird Deutschland seinen Bürgern die beste Mobilfunkversorgung der Welt bieten können. Für dieses ambitionierte Ziel schaffen wir heute den Booster. Mit dem Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) werden digitale Infrastrukturen zum überragenden öffentlichen Interesse für die Bundesrepublik – ganz ähnlich wie das für grüne Infrastruktur bereits gilt. Damit verkürzen wir Genehmigungsverfahren und erleichtern kommunalen Ämtern die Prüfung bei Glasfaser- und Mobilfunkprojekten. Das Gigabit-Grundbuch stellt wichtige Daten zentral bereit. Alle involvierten Akteure erhalten damit einen einfachen Zugang zu essenziellen Informationen. So beschleunigen wir den privatwirtschaftlichen Ausbau und erleichtern es den beteiligten Unternehmen, die absehbar strengen Flächenvorgaben der Bundesnetzagentur zu erfüllen.“
