Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Zum heutigen Safer Internet Day „Fit für die Demokratie, stark für die Gesellschaft“ erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Insbesondere in der Pandemie haben Hate Speech und Fake News mit Tendenz zur Spaltung zugenommen. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und der Schutz des Individuums müssen im Digitalen ebenfalls gelten. Deshalb ist es wichtig, weitere Fortschritte durch Aufklärung im Umgang mit den verschiedensten Informationsmöglichkeiten zu machen. Die Ampel-Koalition arbeitet gezielt daran, das Zusammenleben in der digitalen Welt attraktiv und sicher zu gestalten. So setzen wir uns im Rahmen des Digital Service Acts für die Wahrung von Kommunikationsfreiheiten, starke Nutzerrechte, klare Meldeverfahren und klare Regelungen gegen Desinformationen ein. Gleichzeitig wollen wir mit einem Gesetz gegen digitale Gewalt rechtliche Hürden für Betroffene abbauen und umfassende Beratungsangebote aufsetzen. So werden die Chancen des Internets für alle nutzbar. Unsere Aufgabe für eine fruchtbare digitale Zukunft ist es, Teilhabe und Sicherheit mit Chancen durch Innovation und Wettbewerb in Einklang zu bringen.”
