Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Gigabitstrategie zeigt volle Wirkung
Zu einem Jahr Gigabitstrategie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Nach einem Jahr lässt sich eine klare Bilanz ziehen: Die Gigabitstrategie zeigt volle Wirkung. Allein im vergangenen Jahr konnten vier Millionen Haushalte an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Bis Ende 2025 soll jeder zweite Haushalt einen Zugang erhalten. Im Mobilfunkbereich haben die Bürgerinnen und Bürger mittlerweile auf fast 90 Prozent der Fläche einen Zugang zu 5G. Zusätzlich schafft die neue Gigabitförderung 2.0 eine ‚Fast Lane‘ für besonders förderbedürftige Kommunen. Damit zündet Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing den Turbo beim Glasfaserausbau. Auf Grundlage der Potenzialanalyse kann das Bundesministerium für Digitales und Verkehr genau ermitteln, ob eine Region eigenwirtschaftlich erschließbar ist oder welcher staatlichen Förderung sie bedarf. Damit werden privatwirtschaftliche Anreize gewahrt und Steuerverschwendung nach dem Gießkannenprinzip vermieden.“
