Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Gigabit-Förderrichtlinie ermöglicht effizienteren Glasfaserausbau
Zur heute veröffentlichten Gigabit-Förderrichtlinie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Mit der neuen Förderrichtlinie beschleunigen wir den Glasfaserausbau in Deutschland. Die massive Überzeichnung des alten Gigabit-Förderprogramms hat gezeigt, dass die Glasfaser-Förderung des Bundes neu aufgestellt werden muss. Daher hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr verbesserte Rahmenbedingungen geschaffen, damit die Fördermittel gezielt in den Kommunen zur Verfügung stehen. Um sicherzustellen, dass der privatwirtschaftliche Ausbau nicht durch Förderung verdrängt wird, werden die Fördermittel pro Bundesland beschränkt. Gleichzeitig wird ein Kriterienkatalog eingeführt, der eine sofortige und bürokratiearme Bewilligung von Fördermitteln in Gebieten mit besonders hohem Ausbaubedarf vorsieht. Mit den jüngst veröffentlichten Ergebnissen der Potenzialanalyse unterstützen wir die Kommunen zusätzlich bei der Identifikation von eigenwirtschaftlichen Ausbaupotenzialen und erleichtern damit den Dialog mit der Branche. Der aktuelle Förderrahmen ebnet den Weg für flächendeckende Glasfaserverfügbarkeit bis 2030 und passt die Förderstruktur an die neuen Marktbedingungen an. Damit wird sichergestellt, dass die Fördermittel von etwa drei Milliarden Euro zielgerichtet, bürokratiearm und zügig den Kommunen zur Verfügung stehen.“
