Haushaltsausschuss
Rechtsausschuss
FRICKE/KINDLER/ROHDE: Kultur im Bundeshaushalt 2023
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion):
„Im Bundeshaushalt 2023 stärken wir die Kulturförderung des Bundes. Wir setzen ein klares Zeichen, dass Kultur und Medien für unsere Gesellschaft von enormer Bedeutung sind. Um besonders jungen Menschen Zugang zu Kultur zu ermöglichen, bringen wir einen Kulturpass mit 100 Millionen Euro auf den Weg. Zudem schaffen wir einen Amateurmusikfonds und einen Festival-Förder-Fonds in Höhe von jeweils 5 Millionen Euro.
Wichtig ist der Ampelkoalition, auch in der digitalen Welt, die Auseinandersetzung mit und die Erinnerung an NS-Verbrechen. Das Bundesarchiv unterstützen wir hier mit 13,5 Millionen Euro, um in den nächsten Jahren die vorhandenen Dokumente zu digitalisieren. Auch die Restitution von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut wollen wir weiter voranbringen.
Zudem bringt die Ampelkoalition neue Investitionsprogramme für Kultur in ganz Deutschland auf den Weg. So werden allein für Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen rund 550 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um unter anderem Bau und Sanierungsmaßnahmen von kulturellen Einrichtungen zu unterstützen. Wir fördern weiterhin auch die Sanierung und Restaurierung von Kulturdenkmälern nationaler Bedeutung. Für Denkmalschutz-Projekte sind damit in diesem Haushalt 50 Millionen Euro vorgesehen.“
