DJIR-SARAI: Zehn Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings ist Bilanz ernüchternd
Zum zehnten Jahrestag des Arabischen Frühlings erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai:
„Zehn Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings ist die Bilanz ernüchternd: In Syrien, Libyen und Jemen herrschen weiter erbitterte Kriege, denen bereits hunderttausende Menschen zum Opfer gefallen sind. Der Demokratisierungsprozess stockt überall, mit erneuten Protesten, Ausschreitungen und Gewalt ist jederzeit zu rechnen. In den meisten arabischen Staaten haben sich auch die wirtschaftlichen Verhältnisse kaum verbessert. Während dem vermeintlichen Erfolgsmodell Tunesien viel Aufmerksamkeit von den EU-Mitgliedstaaten zuteil wurde, fielen andere Staaten in unserer direkten Nachbarschaft durchs Raster. Hier hat es die EU verpasst, sich klarer an die Seite der Zivilgesellschaft zu stellen. Das hat auch dazu geführt, dass Deutschland und die EU dort kaum noch eine Rolle spielen. Es braucht jetzt dringend einen abgestimmten vernetzten Ansatz der EU, um Friedensprozesse, Reformen und Demokratie in der Region viel stärker zu unterstützen.“
