|

Archiv

Off

Regierungsarbeit

On

16.12.2020

THOMAE: BND-Gesetz ist verpasste Chance zur Neuordnung der Nachrichtendienstkontrolle

16.12.2020

THOMAE: BND-Gesetz ist verpasste Chance zur Neuordnung der Nachrichtendienstkontrolle

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung (Drucksachen 19/23482, 19/24234, 19/24535 Nr. 10, 19/25302) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Antrag zu Für schnelle Rechtsklarheit in der Corona-Krise, gegen einseitige Lastenverteilungen im Gewerbemietrecht

Entwurf eines Gesetzes zur Priorisierung bei der Schutzimpfung gegen das Corona-virus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfgesetz – CoronaImpfG)

Kleine Anfrage zu Bewaffnete Kontrollen des Zolls

Antrag zu Einsatz von Vertrauenspersonen konsequent gesetzlich regeln

Kleine Anfrage zu Aktivitäten und Einflussnahme türkischer staatlicher Stellen in Deutschland

11.12.2020

THOMAE: Bundesverfassungsgericht stärkt informationelle Selbstbestimmung

Linda Teuteberg

10.12.2020 Innen und Heimat

Rede Linda Teuteberg zu Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter

Plenarrede anschauen

Innen und Heimat abonnieren