Verteidigungsausschuss
MÜLLER: Verteidigungsministerium muss einen Aktionsplan vorlegen
Zu den Problemen mit dem Schützenpanzer „Puma“ erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller:
„Vom ,Puma‘ wird ab Januar die Verteidigung der NATO abhängen. Wir haben gerade enorme Haushaltsmittel in Upgrades für den Schützenpanzer investiert. Wenn jetzt aber die modernisierte Version nach dem sogenannten VJTF-Upgrade dermaßen krasse Ausfälle verzeichnet, läuten bei uns die Alarmglocken. Wir erwarten vom Verteidigungsministerium und von der Industrie noch vor Weihnachten eine detaillierte Erklärung, wie genau es zu diesen Pannen kommen konnte. Wir wollen wissen, ob es an mangelnder Wartung lag, an falscher Bedienung, an schlecht konstruierten Waffensystemen oder an einer Kombination aus alledem. Wir erwarten einen Aktionsplan, wie die Bundeswehr die Probleme in den Griff bekommen will und wie wir schnellstmöglich unsere NATO-Verpflichtungen erfüllen können. Es braucht außerdem eine Bewertung, ob wir mit den hohen Haushaltsinvestitionen noch auf dem richtigen Weg sind. Wir wollen eine ehrliche Analyse, bevor wir in dieses System noch weiter Gelder investieren, um festzustellen, ob gegebenenfalls die Notbremse gezogen werden muss. Wir werden beim Verteidigungsministerium detailliert nachbohren. Konsequenzen können aber erst gezogen werden, wenn wir die genauen Ursachen kennen.“
