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LAMBSDORFF: Maas muss in Moskau Klartext reden
Zur Russland-Reise von Bundesaußenminister Maas erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff:
„Bundesaußenminister Maas muss in Moskau Klartext reden. Die russische Unterstützung für den libyschen General Haftar durch die Söldner-Truppe Wagner, mit der Russland die Berliner Konferenzbeschlüsse zu Libyen unterläuft, muss auf den Tisch. Merkel und Maas haben sich für Frieden in Libyen eingesetzt, Putin und Lawrow arbeiten gegen sie. Auch die russischen Cyber-Attacken auf den Bundestag müssen thematisiert werden, ebenso wie der Tiergartenmord. Maas muss deutlich machen, dass Deutschland über diese tiefen Eingriffe in unsere staatliche Integrität nicht hinwegsehen wird. So richtig es ist, dass Deutschland und Russland gemeinsam in Sankt Petersburg der grausamen Leningrader Blockade gedenken, so wichtig sind neue Impulse für die deutsch-russischen Beziehungen. Diese können aber nur auf einem Fundament gegenseitiger Offenheit Früchte tragen. Russland hält den Schlüssel zu einer besseren Zusammenarbeit selbst in der Hand.“