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KONRAD: Endlich Tempo bei der Verkehrsplanung
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Planungsbeschleunigung erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Carina Konrad:
„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts zum Genehmigungsbeschleunigungsgesetz machen wir jetzt endlich Tempo bei der dringend benötigten Planungsbeschleunigung im Verkehr. Es ist gut, dass der Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Dr. Wissing nun in die parlamentarische Beratung kann. Besonders wichtige Infrastrukturprojekte im Bereich der Schiene und Bundesfernstraßen sollen zukünftig im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Das ist richtig, denn das prognostizierte Verkehrswachstum der nächsten Jahre macht die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Sanierung der Verkehrsträger und Engpassbeseitigung unabdingbar. Marode Brücken, Staus und Verkehrsträger an der Belastungsgrenze haben deutlich gezeigt, wie groß der Reformstau in den vergangenen Jahren geworden ist. Bröckelnde Infrastruktur und viel zu lange Planungs- und Genehmigungsverfahren gefährden Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Damit ist jetzt Schluss.“
