Ausschuss für Arbeit und Soziales
KOBER: Wir können es uns nicht leisten, die Menschen in Arbeitslosigkeit zu halten
Zum Konzept des Bundesarbeitsministeriums zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen erklärt der Sprecher für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der FDP-Fraktion Pascal Kober:
„Bundesarbeitsminister Hubertus Heil muss seine Ideen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt jetzt zügig umsetzen, bevor Hunderttausende die Sprachkurse verlassen. Von der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles erwarten wir entsprechende Vorschläge, wie dies durch Optimierungen in den Jobcentern finanziert werden kann. Denn der Erfolg muss sich an den tatsächlichen Integrationszahlen messen lassen, nicht nur an guten Absichten. Hierfür muss in kurzen Abständen die Wirksamkeit der Maßnahmen geprüft werden, damit bei Notwendigkeit nachgesteuert werden kann. Wir können es uns nicht leisten, die Menschen in Arbeitslosigkeit zu halten. Der Grundsatz unseres Sozialstaates ist, dass jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten für seinen Lebensunterhalt selbst sorgt. Auf ein anderes gesellschaftliches Verständnis dürfen sich Neuankömmlinge erst gar nicht einstellen.“
