Wirtschaftsausschuss
HOUBEN: Wirtschaft mit Entlastungen wieder auf Wachstumskurs bringen
Zum Bruttoinlandsprodukt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben:
„Die Große Koalition hat zugelassen, dass das Wachstum nach mehr als einer ganzen Dekade endet. Das zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Niedrige Arbeitslosigkeit, hohe Steuereinnahmen und der private Konsum täuschen darüber hinweg, dass unser Wohlstand auf tönernen Füßen steht und Deutschland nur knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt ist. Die Bundesregierung hat bisher von der Substanz gelebt und muss endlich aufwachen. Wir brauchen mehr Tempo für Deutschland. Deshalb sind substanzielle Entlastungen für Bürger und Unternehmen das Gebot der Stunde. Neben der vollständigen Abschaffung des Soli und einem Bürokratieentlastungsgesetz IV brauchen wir eine umfassende Reform der Einkommens- und Unternehmenssteuer. Steuersenkungen sind nicht etwa gefährlich, sondern die Voraussetzung, um die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen.“
