Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Ausschuss für Verteidigung
Erster Untersuchungsausschuss Afghanistan
HEIDT: Chinas Verbrechen an den Uiguren dürfen nicht relativiert werden
Zum Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte über die Menschenrechtsverletzungen Chinas gegenüber den Uiguren erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Peter Heidt:
„Aus dem Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte geht hervor, dass es deutliche Anhaltspunkte dafür gibt, dass China an den Uiguren Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht. Es ist gut, dass Michelle Bachelet wenige Minuten vor Ende ihrer Amtszeit endlich ihre Arbeit gemacht hat. Die Verbrechen, die China an den Uiguren begeht, dulden keine Relativierungen, sondern müssen klar benannt und sanktioniert werden. Das Gleiche gilt für die Menschenrechtsverletzungen Chinas in Tibet. Gerade in einer Zeit, in der autoritäre Regime Freiheitsrechte untergraben und die bislang erreichte internationale Ordnung attackieren, erwarte ich von Michelle Bachelets Nachfolgerin oder Nachfolger eine entschiedene Verteidigung der Menschenrechte."
