Dr. Volker Wissing zum Haushaltsplan Digitales und Verkehr

Der Verkehrsminister beginnt seine Rede mit Dank für diejenigen, die seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Übermenschliches geleistet haben und weiter leitsteten, um Liefer- und Versorgungsketten sicherzustellen und aufrechtzuerhalten. Zudem lobte er das Engagement der Bundeswehr und all derjenigen, die anpacken, um das entsetzliche Leid der Flüchtlinge zu lindern. Nicht nur wegen des Ukraine-Krieges stünden wir vor gigantischen Herausforderungen. Doch gerade die letzten Wochen hätte gezeigt, dass es möglich sei, diese zu stemmen: „Zupacken und Zuversicht, Handeln und Herzlichkeit, Transformation und Teilhabe“. Der Haushalt biete Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten. Investitionen von 19,5 Milliarden Euro werden in die Verkehrsinfrastruktur getätigt. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Digitalisierung. So wurden die Mittel für automatisiertes und vernetztes Fahren immens erhöht. Ausgaben für die Digitale Wirtschaft und den Breitbandausbau wurden ebenfalls priorisiert. Wissing betonte: „Die Menschen sollen spüren: Es geht voran und zwar schnell!“