DJIR-SARAI: NATO muss mit Russland über Abrüstung von Atomwaffen sprechen
Zu den Medienberichten, wonach der französische Präsident Macron dem russischen Plan eines Moratoriums für nukleare Mittelstreckenraketen offen gegenübersteht, erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai:
„Die NATO muss mit Russland über Kontrolle und Abrüstung von Atomwaffen sprechen. Deshalb ist die Idee des französischen Präsidenten Macron grundsätzlich richtig, den Dialog mit Moskau dazu wiederaufzunehmen. Das russische Angebot für ein Moratorium über die Stationierung von Mittelstreckenwaffen ist für die NATO jedoch nicht akzeptabel, da Russland bereits Raketen stationiert hat. Diese Systeme müssen überprüfbar abgebaut und vernichtet werden. Das ist für die Sicherheit Europas zwingend notwendig. Die Bundesregierung hätte sich bereits im September in der NATO dafür einsetzen müssen, dass die Bündnispartner Russland ein eigenes Angebot mit konkreten Abrüstungsvorschlägen vorlegen. Das unabgestimmte Vorgehen Macrons ist vor diesem Hintergrund nicht hilfreich. Denn es verfestigt den Eindruck, dass die NATO nicht mit einer Stimme spricht.“
