ASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen bundesweites Regelwerk für regionale Maßnahmen gegen Corona
Zu den Beratungen von Bund und Ländern über Reiseregelungen innerhalb Deutschlands erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus:
„Dass die Länder die Reiseregelungen im Inland nun vereinheitlichen wollen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist geradezu absurd, wenn in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen für Risikogebiete gelten. Das versteht kein Bürger, schafft berechtigtes Unverständnis und gefährdet die Akzeptanz von Maßnahmen gegen Corona insgesamt. Es fehlt aber nach wir vor ein umfassendes und bundesweit einheitliches Regelwerk, welche Maßnahmen vor Ort bei erhöhtem Infektionsgeschehen ergriffen werden sollten. Die FDP-Fraktion befürwortet lokale und regionale Herangehensweisen, die sich am örtlichen Infektionsgeschehen orientieren. Dabei sollten die Bundesländer aber auf ein solches abgestimmtes Regelwerk zurückgreifen können. Nur so kann ein Sammelsurium unterschiedlicher Vorschriften vermieden werden. Die Maßnahmen, die bei erhöhtem Infektionsgeschehen regional ergriffen werden, sollten bundesweit vergleichbar sein.“
