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Vorankommen durch eigene Leistung
Das große Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft lautet: Jeder kann seine Lage aus eigener Kraft verbessern. Doch viele Menschen zweifeln heute daran. Die FDP-Fraktion möchte dieses Versprechen erneuern, damit Leistung wieder einen Unterschied macht und jeder durch eigene Leistung vorankommen kann. Der Arbeitskreis II beschäftigt sich deshalb mit allen Themen rund um Aufstieg und Wohlstand. Dazu gehören Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Gesundheit und Pflege sowie Tourismus.
Der Arbeitskreis II hat in der 19. Wahlperiode zahlreiche Initiativen erarbeitet. Die wichtigsten sind:
- Antrag: Prozesse im Gesundheitswesen durch Digitalisierung modernisieren
- Beschluss: Sechs Schritte als Lehren aus einem Jahr Corona in Deutschland
- Antrag: Bundesweiten Stufenplan vorlegen – Dem Land eine Perspektive geben
- Gesetzentwurf: Gesetz zur Priorisierung bei der Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
- Antrag: Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln gewährleisten – Produktion in Europa stärken
- Beschluss: Fitness-Check Gesundheit. Wie wir unser Gesundheitswesen zukunftsfest machen wollen
- Beschluss: Aufstieg statt Abstiegskampf – wie wir Deutschland fit für den Aufholwettbewerb nach der Pandemie machen
- Positionspapier: 55 Fesseln lösen – Das Corona-Entbürokratisierungsprogramm der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag
- Antrag: Chaos bei den Überbrückungshilfen beenden, Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Prinzipien einleiten
- Positionspapier: Tempo für Deutschland
- Positionspapier: Agenda für die Mutigen – 10 Punkte-Programm für die Gründerrepublik Deutschland
- Antrag: Gründerrepublik Deutschland – Zukunftsfonds für eine neue Gründerzeit
- Antrag: Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Ost
- Antrag: Transatlantischer Wirtschaftsraum als europäische Antwort auf RCEP
- Antrag: Tempo in der Energiepolitik – Wasserstoff zum neuen Öl machen
- Antrag: Für eine Europäische Wasserstoffunion
- Beschluss: Mut zu erneuerbaren Energien
- Antrag: Altersarmut zielgenau bekämpfen – neue Basis-Rente schaffen
- Antrag: Fairness für Selbstständige – Statusfeststellungsverfahren reformieren, Altersvorsorge ermöglichen, Kranken- und Arbeitslosenversicherung öffnen
- Antrag: Umfassende Teilhabe und Inklusion für Deutschland
- Antrag: Liberales Bürgergeld einführen – Einstiegs- und Aufstiegsdynamik im Arbeitsmarkt verbessern – Hartz IV reformieren
- Antrag: Arbeitsrecht updaten – moderner Rechtsrahmen für orts- und zeitflexibles Arbeiten
- Antrag: Pandemieplan für das Gastgewerbe statt pauschaler Schließungen