Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
VOGEL: Heils Grundrente ist ein Schuss in den Ofen
Zur Studie des DIW über Altersarmut erklärt der rentenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel:
„Die Studie des DIW offenbart: Heils Grundrente ist leider ein Schuss in den Ofen. Sein Konzept schüttet Geld mit der Gießkanne aus und geht größtenteils an den bedürftigen Menschen vorbei. Zudem kostet Heils Grundrente noch mehr Milliarden als vom Bundesarbeitsministerium behauptet. Die Kosten würden bis 2040 auf fast 13 Milliarden Euro jährlich ansteigen. Gleichzeitig wird Altersarmut nicht gezielt bekämpft. Die FDP-Fraktion hingegen hat mit der Basis-Rente ein funktionierendes Gegenmodell vorgelegt. Die Studie des DIW bestätigt unseren Ansatz. Kern der Basis-Rente ist, 20 Prozent der Rentenansprüche in der Grundsicherung im Alter von der Anrechnung freizustellen. Zudem wollen wir die Beantragung und Auszahlung unter dem Dach der Rentenversicherung zusammenführen, damit der Gang zum Sozialamt entfällt. Das wäre ein echter Beitrag zur Bekämpfung von Altersarmut.“
