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SITTA: Große Koalition sollte Zeichen für mutigen Kurswechsel setzen
Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta:
„Deutschland ist so gespalten wie nie zuvor in den letzten fast 30 Jahren. Bei Migration, Klimaschutz, Digitalisierung und wirtschaftlichem Vorankommen ziehen sich tiefe Gräben durch unser Land. Die Große Koalition hat dies zugelassen, teilweise sogar befördert. Sie hat die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht gestaltet, sondern vielmehr von der Substanz gelebt. Am Tag der Deutschen Einheit sollte sie ein Zeichen setzen, dass sie verstanden hat und zu einem mutigen Kurswechsel bereit ist. Nötig ist ein nationaler Konsens bei Migration und Klimaschutz, um die Gesellschaft zu befrieden. Weltoffenheit und Kontrolle, Wirksamkeit und Individualität müssen zusammengehen. Wir brauchen zudem eine Offensive für Entlastung, Wachstum und Investitionen in ganz Deutschland und nicht noch mehr Umverteilung. Die Menschen wollen teilhaben und Anerkennung erfahren. Mit German Mut ließen sich die Gräben zuschütten.“