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SITTA: Breitbandförderung ist ein Bürokratiemonster
Zur TK-Marktstudie 2019 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta:
„So erfreulich es ist, dass Unternehmen in die digitale Infrastruktur investieren, so enttäuschend ist die Performance der Bundesregierung. Um das Ziel einer flächendeckenden Gigabit-Versorgung überhaupt erreichen zu können, müssen schnell die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt werden. Insbesondere die Fördervergabe für den Breitbandausbau muss angepasst werden, denn sie entpuppt sich als Bürokratiemonster. Damit Finanz- und Baukapazitäten möglichst effizient eingesetzt werden können, fordert die FDP-Fraktion die Umstellung auf ein nachfrageorientiertes Gigabit-Gutschein-System. Denn nur so kommen die Fördermittel dort an, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Auch bei den Mobilfunknetzen ist energisches Handeln gefragt, denn der Status Quo ist für ein modernes Industrieland erbärmlich. Um die Netzabdeckung zu verbessern, brauchen wir eine Weiße-Flecken-Auktion. Im Anschluss an Frequenzversteigerungen darf das Geld nicht länger im Haushalt versickern, sondern muss endlich zur Verbesserung der Netze verwendet werden.“
