Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
SCHRÖDER: Wir unterstützen Studierende schnell und zielgerichtet
Zur 28. BAföG-Novelle erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder:
„Die 28. BAföG-Novelle ist ein wichtiger Beitrag zur Krisenvorsorge und schafft eine rechtliche Grundlage bei Einbrüchen des studentischen Arbeitsmarkts. Mit dem Nothilfemechanismus kann das BAföG vorübergehend auch für jene Studierende geöffnet werden, die sonst ihren Lebensunterhalt über einen Nebenjob finanzieren. Gemeinsam mit der bereits beschlossenen 27. Reform des BAföG wird die Förderung so weiter modernisiert und an die Bedarfe unserer Zeit angepasst. Die Bedarfssätze sind im Schnitt um mehr als 8 Prozent gestiegen und bieten gemeinsam mit dem Heizkostenzuschuss eine deutliche Entlastung bei stark steigenden Lebenshaltungskosten. Mit der Erhöhung der Freibeträge, die in dieser Höhe in der Geschichte des BAföG einmalig ist, haben wir dafür gesorgt, dass die Anzahl der BAföG-Empfängerinnen und Empfänger seit 2012 das erste Mal wieder steigt. Wir beenden die mangelhafte Unterstützung der Vergangenheit und schaffen mit dem Nothilfemechanismus endlich eine dauerhafte Regelung, um Studierende bei Krisen des studentischen Arbeitsmarkts schnell und zielgerichtet zu schützen.“
