Verteidigungsausschuss
MÜLLER: Wir werden die Bundeswehr stark, attraktiv und einsatzbereit aufstellen
Zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller:
„Als Koalition lassen wir der Bundeswehr endlich die Priorität zukommen, die unsere Truppe verdient. Wir haben die Bundeswehr in einem stark vernachlässigten Zustand übernommen und verbessern jetzt wöchentlich die Situation. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte kritische Bestandsaufnahme, das Sondervermögen und das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz zeigen erste Erfolge. Unsere Soldatinnen und Soldaten bekommen nun wieder die notwendige politische Unterstützung für ihren Beruf. Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten offenbart aber auch die jahrzehntelangen Versäumnisse der früheren Regierungen. So stehen wir vor Herausforderungen wie Personalmangel, sanierungsbedürftigen Unterkünften, überbürokratisierten Prozessen und fehlender Digitalisierung. Auf die Zeitenwende finanzieller Natur werden daher die Zeitenwenden Personal, Infrastruktur, Verwaltung und Digitalisierung folgen müssen. Wir werden uns diesen Herausforderungen stellen und unsere Streitkräfte wieder stark, attraktiv und einsatzbereit aufstellen.“
