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LAMBSDORFF: Syrien braucht einen Oslo-Prozess
Zum EU-Außenministertreffen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff:
„Die internationale Gemeinschaft ist in der Pflicht, einen neuen diplomatischen Anlauf im Syrien-Konflikt zu unternehmen. Nach sieben Kriegsjahren sehnt sich die Bevölkerung nach Frieden und Sicherheit. Syrien braucht jetzt Verhandlungen nach dem Vorbild des Oslo-Prozesses.
Die Verhandlungen von Astana und im Rahmen des UN-Sicherheitsrates sind beide gescheitert. In keinem der beiden Prozesse ist es gelungen, die Konfliktparteien für einen belastbaren Dialog an den Verhandlungstisch zu holen. Deshalb sollte die Europäische Union die am Syrien-Konflikt beteiligten Akteure zu vertraulichen Gesprächen einladen. Jedes am Konflikt beteiligte Land müsste dabei einen Sonderbotschafter ernennen. Diese würden sich hinter verschlossenen Türen treffen, denn das Brennglas der medialen Aufmerksamkeit in Genf und Astana hat bisher eher konfliktverstärkende Wirkung gezeigt. Dagegen verliefen die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern in Oslo auch deshalb konstruktiv, weil keine der beiden Seiten Verhandlungsfortschritte sofort veröffentlichen musste.“
